Blog von Pirat Parzival

Drei Punkte sind aus meiner Sicht für Programme der Piratinnen wichtig:

1. Beteiligung/Basisdemokratie: Nicht eine kleine Gruppe von (privilegierten) Parteifunktionärinnen soll das Parteiprogramm erarbeiten und ausformulieren, sondern basisdemokratisch so viele (Basis-) Parteimitgliederinnen und Bürgerinnen wie möglich. Denn im Politischen entsteht Verbindlichkeit nur da, wo gemeinsam gehandelt wird, nicht da, wo einige wenige (Eliten) sich etwas alleine ausdenken, es mag so triftig und richtig sein, wie es will. Und ja! es ist oft mühsam und je mehr wir Piratinnen werden, umso mehr müssen wir an unseren Prozessen und  inneren Kultur weiter

2. Vollständigkeit: Grundsatzproramme sollte die unveränderbaren Grundzüge unsere Politik erklären.  Das Wahlprogramm sollte berücksichtigen, dass die Zukunft unvorhersehbar ist. Die Grenzen von Wahlprogrammen sollten uns daher bewusst bleiben. In welchem Wahlprogramm 2009 stand z.B. die sogenannte Eurokrise und der geplante Demokratieabbau per ESM? Dazu:

„…Das wir jetzt Wahlprogramme, Grundsatzprogramme und so weiter verabschieden, ist eigentlich aus meiner Sicht ein Service, eine Dienstleistung für Bürgerinnen, die uns kennenlernen wollen, weil wir Beispiele geben wollen, wie Politik aussehen könnte, wenn sie Piratinnen machen. Aber wir glauben gar nicht daran, dass man jetzt ein Wahlprogramm verabschieden könnte, was Antworten gibt auf Herausforderungen, die in drei Jahren kommen…“  Auf Grund dieser  schnellen Dynamik, die wir in der Partei, die wir im Netz, die wir in der Gesellschaft wahrnehmen, glauben wir eigentlich, dass es ein veraltetes Konzept ist, Wahlprogramme zu machen. Aber wir wissen, dass wir nur verstanden werden, wenn wir  an diesem Wahlprogramm-Erstellungs-Spiel teilnehmen. „ Viel spannender ist es jedoch, das wir Tools entwickeln, wo wir innerhalb von zwei, drei Wochen eine Position abfragen können unter allen Mitgliedern…“ Johannes Ponader, politischer Geschäftsführer der Piratenpartei

3. Orientierung für die Wählerin: Ausgerichtet an den Begriffen "Freiheit", "Teilhabe/Basisdemokratie" und "Transparenz" sollte unsere Programme der Wählerin zu allen wichtigen Themenbereichen eine Orientierung zu den möglichen Positionen und Entscheidungen der gewählten Piratinnen geben. Die Piratinnenpartei muss aber kein "vollständiges" Programm haben, im Sinne von "pseudoallwissend zu allem eine festgelegte Meinung kund zu tun". Die Mitgliederinnen und Anhängerinnen der Alt-Parteien und Journalistinnen, die von uns ein vollständiges Wahlprogramm fordern, sollten sich die "vollständigen", meist aber nur bis zur Wahl geltenden Wahlprogramme der Alt-Parteien nochmals anschauen. Ich denke da an z.B. wie aus keiner Mehrwertsteuererhöhung (SPD) und maximal 2% Erhöhung (CDU) nach der Wahl 3% Erhöhung wurden.

Zusammengefasst:

Lieber gefühlt weniger aber dafür ehrliche und nach breiten Diskurs basisdemokratisch mit 2/3-Mehrheit beschlossene Positionen

als lautsprecherisch und pseudoomnipotent zu allem eine vorgefertigte Meinung per Wahlprogramm verkünden, an die sich nach der Wahl zum Teil keiner mehr hält.

Wir sollten vor allem da Programmatik ausarbeiten, wo wir unverwechselbar sind.

Jede Bürgerin ist aufgerufen und eingeladen Teil der Schwarmintelligenz zu werden!

Piratinnen Parzival / @PParzival